Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Informationspflichten des Käufers
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Liefer- & Versandbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung
9. Datenschutz
10. Anwendbares Recht
    
11. Salvatorische Klausel

§1 Geltungsbereich

1.1          Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Ausgefuchst Art (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Shopify (nachfolgend „Onlineshop“) dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2          Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§2 Vertragsschluss

2.1          Mit der Einstellung eines Artikels im Onlineshop gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab.

2.2          Der Kunde kann das Angebot des Verkäufers über das im Onlineshop vorgehaltene Online-Bestellformular annehmen. Hierzu muss der Kunde den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb im Onlineshop einlegen und anschließend die vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Buttons erklärt der Kunde die Annahme des Angebots, wodurch ein Kaufvertrag über die vom Kunden zuvor ausgewählte Ware zustande kommt. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, eine von einem Käufer aufgegebene Bestellung zu stornieren, sollten Gründe vorliegen, die ein Erfüllen des Vertrages nicht in zumutbarem Ausmaße ermöglichen (bspw. bei fehlenden Materialien, bei fehlender Möglichkeit die Bestellung wirtschaftlich zu versenden, o.ä.).

2.3          Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt.

2.4          Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

2.5          Die für den Vertragsschluss verbindliche Sprache ist deutsch.

 

§3 Informationspflichten des Käufers

3.1          Der Kunde ist verpflichtet, bei seiner Registrierung oder Bestellung lediglich wahrheitsgemäße Angaben zu tätigen. Änderungen bei wichtigen Daten (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) hat der Kunde dem Verkäufer während einer laufenden Bestellung sofort, ansonsten spätestens bei der nächsten Bestellung mitzuteilen.

3.2          Werden falsche Daten mitgeteilt, berechtigt dies den Verkäufer dazu, von bereits geschlossenen Verträgen zurückzutreten und einen ggf. angelegten Benutzeraccount des Kunden zu sperren. Etwaig angefallene Kosten aufgrund von Falschangaben werden auf den Kunden umgelegt (bspw. im Falle einer fehlgeschlagenen Zustellung oder erneuter Zusendung einer Bestellung).

3.3          Der Kunde hat zu gewährleisten, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse existiert und erreichbar ist. Werden Emails durch Probleme wie Stilllegung, Überfüllung oder andere technische Probleme nicht empfangen, kann der Verkäufer zu hieraus resultierenden Folgen nicht haftbar gemacht werden.

3.4          Der Kunde kann sich für zukünftige Bestellungen einen Account während der Bestellung anlegen lassen. Für den Zugang zu diesem Account ist ein Passwort erforderlich. Der Kunde hat dieses Passwort vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Für Schäden, die aus einem Missbrauch des Passwortes resultieren, den der Kunde zu verantworten hat, übernimmt der Verkäufer keinerlei Haftung.

 

§4 Widerrufsrecht

4.1          Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

4.2          Bestimmte Artikelkategorien, wie personalisierte Produkte oder individuell angefertigte Kleidung, sind vom Widerrufsrecht, von Rückgabe und Erstattung ausgeschlossen.

4.3          Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4.4          Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

§5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1          Bei den angegeben Preisen handelt es sich Gesamtpreise inklusive Umsatzsteuer. Insofern nicht anders gekennzeichnet fallen zusätzlich Liefer- bzw. Versandkosten an, deren Höhe den Versandinformationen entnommen werden kann. 

5.2          Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

5.3          Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers im Onlineshop während des Bestellprozesses mitgeteilt.

5.4          Bei Zahlung mittels einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland (nachfolgend "Shopify"). Shopify ermöglicht dem Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Shopify Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten. Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Shopify der Zahlungsdienste Dritter bedienen. Die konkret für die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/ werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Die innerhalb einer Bestellung tatsächlich zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden können variieren.

5.5          Bei Zahlungsabwicklung über Shopify Payments ist der Kunde mit der Abbuchung der jeweiligen Transaktion oder mit regelmäßigen Abbuchungen gemäß den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und den von Visa Europe Ltd., Visa U.S.A., Inc., Visa Canada Inc. und Visa International (zusammen „Visa“), MasterCard International Incorporated („MasterCard“), American Express oder einem anderen relevanten Kartennetzwerk festgelegten Zahlungsvorschriften (die „Netzwerkvorschriften“)  einverstanden.

Weitere Informationen zu sowie die Nutzungsbedingungen von Shopify Payments sind hier abrufbar: https://www.shopify.de/legal/terms-payments-de

5.6          Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

 

§6 Liefer- & Versandbedingungen

6.1          Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

6.2          Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

 

§7 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

 

§8 Mängelhaftung

8.1          Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

8.2          Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

§9 Datenschutz

Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

 

§10 Anwendbares Recht

10.1       Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2       Ist der Kunde eine geschäftlich handelnde Person, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein gesonderter Nachlass des öffentlichen Rechts mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, so ist ausschließlich der Geschäftssitz des Verkäufers für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten zuständig aus diesem Vertrag. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der alleinige Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag, sofern der Vertrag oder die Ansprüche aus dem Vertrag dem Kunden übertragen werden können berufliche oder kommerzielle Aktivitäten. In jedem Fall ist der Verkäufer jedoch berechtigt, in Bezug auf die oben genannten Fälle das für den Sitz des Kunden zuständige Gericht anzurufen.

10.3       Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

 

§11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt.